Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1924

Rechtsnormen des Norddeutschen Bundes / Deutschen Reiches

Kaiser, Reichspräsident
DatumTitelVerweis
04.06.1878Allerhöchster Erlaß, betreffend die Beauftragung Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen mit der Stellvertretung Sr. Majestät des Kaisers in den RegierungsgeschäftenN503
05.06.1878Erlaß Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen wegen Uebernahme der Stellvertretung Sr. Majestät des Kaisers in den RegierungsgeschäftenN504
05.12.1878Allerhöchster Erlaß, betreffend die Wiederübernahme der Regierungsgeschäfte durch Seine Majestät den KaiserN523
17.11.1887Allerhöchster Erlaß, betreffend die Beauftragung Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm von Preußen mit der Stellvertretung Seiner Majestät des Kaisers in den laufenden RegierungsgeschäftenN837
21.03.1888Allerhöchster Erlaß, betreffend die Betheiligung Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen an den RegierungsgeschäftenN839
23.12.1888Gesetz, betreffend die Vorarbeiten für das Nationaldenkmal Kaiser Wilhelms I.N873
17.02.1908Gesetz, betreffend die Bestrafung der MajestätsbeleidigungN1715
27.05.1910Allerhöchste Erlasse über Unterschriften Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen wegen Behinderung Seiner Majestät des KaisersN1869
16.08.1914Allerhöchster Erlaß über die Ermächtigung des Reichskanzlers zur selbständigen Erledigung von Regierungsgeschäften im Bereiche der ReichsverwaltungN2201
23.09.1914Allerhöchster Erlaß über die Ermächtigung des Statthalters in Elsaß-Lothringen zur selbständigen Erledigung von RegierungsgeschäftenN2231
18.07.1918Gesetz über die Niederschlagung von Untersuchungen gegen KriegsteilnehmerN3503
31.12.1922Gesetz über das Ruhegehalt des ReichspräsidentenN5149