Ausführungsbestimmungen, betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz

Vom 18.07.1888.

Fundstelle: RZBl 1888, 613 (bei www.digitale-sammlungen.de)

Dieses Dokument enthält:

Anweisung, die Erhebung und Sicherung der Salzabgabe auf den Privatsalinen betreffend
Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe
Bestimmungen, betreffend die Herstellung von Wermuthpulver zur Denaturirung von Salz
Anleitung zur chemischen Untersuchung von Seifenpulver
Bestimmungen, betreffend die Gewährung der Abgabenfreiheit für Salz, welches nicht unter stehender Kontrole zum Einsalzen, Einpökeln etc. verwendet worden ist, die ausgeführt werden
Anweisung zur Erhebung der Salzabgabe bei den Zoll- und Steuerstellen, welche sich nicht an Salzwerksorten befinden

Änderungsgeschichte

Effekt	Norm	vom	Verweis
Geändert durch	Änderung in der Anweisung, betreffend die Erhebung und Sicherung der Salzabgabe auf den Privatsalinen	24.03.1010	Q227
Geändert durch	Abänderung der Ziffer 5 des § 15 der Ausführungs-Bestimmungen zum Salzsteuergesetz	27.11.1890	Q208
Geändert durch	Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Salzsteuer-Gesetz in Bezug auf Abraumsalze, sowie Abänderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses bezw. des statistischen Waarenverzeichnisses	10.12.1891	Q209
Geändert durch	(Bundesrathsbeschluß, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe)	13.07.1893	Q210
Geändert durch	Ergänzung der Betimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe	20.12.1894	Q211
Geändert durch	Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Salzsteuergesetz in Bezug auf Abraumsalze	31.01.1895	Q212
Geändert durch	(Bundesrathsbeschluß, betreffend die Zulassung von Wermuthpulver zur Denaturirung von Salz bezw. Ergänzung der Bestimmungen über die Herstellung von Wermuthpulver	09.05.1895	Q213
Geändert durch	Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zum Salzsteuergesetz	16.05.1895	Q214
Geändert durch	Ergänzung der Bestimmungen über die Befreiung des zu landwirthschaftlichen etc. Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe	14.06.1895	Q215
Geändert durch	(Bekanntmachung)	13.02.1896	Q216
Geändert durch	Aenderung der Vorschriften über die Denaturirung von Salz	26.11.1896	Q217
Geändert durch	Abänderung der Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe	16.03.1898	Q219
Geändert durch	(Aenderung der Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe)	26.04.1898	Q218
Geändert durch	Ergänzung der Ausführungsbestimmungen, betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz	10.01.1900	Q220
Geändert durch	Abänderung der Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe	11.12.1902	Q221
Geändert durch	Änderung von Ausführungsbestimmungen zum Salzsteuergesetze	23.07.1904	Q222
Geändert durch	Ergänzung der Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirtschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe	30.03.1905	Q223
Geändert durch	Zusammenstellung der durch das Zolltarifgesetz vom 25. Dezember 1902 und die dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen bedingten Änderungen der zum Vereinszollgesetz ergangenen Ausführungsbestimmungen sowie der Ausführungsbestimmungen, betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz	15.02.1906	Q157
Geändert durch	Änderungen und Ergänzungen der Bestimmungen über die Befreiung des zu landwirtschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe	01.05.1907	Q224
Geändert durch	Ergänzung der Salzsteuer-Ausführungsbestimmungen	30.12.1907	Q225
Geändert durch	Ergänzung der Salzsteuer-Ausführungsbestimmungen	10.02.1909	Q226
Geändert durch	Salzabgaben-Befreiungsordnung	17.03.1913	N11036