Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1922

Gesetz über den Unterstützungswohnsitz

Vom 06.06.1870.

Fundstelle: NBGBl 1870, 360 (bei reader.digitale-sammlungen.de)


Materialien zur Gesetzgebung

TypVorgangQuelle (extern)
ReichstagsprotokollErste Beratungwww.reichstagsprotokolle.de

Literatur

TypAutorTitelJahrQuelle (extern)
Juristische LiteraturArnoldt, FriedrichDie Freizügigkeit und der Unterstützungswohnsitz1872books.google.de
KommentarBeutner; Herrfurth, G.Das Reichs-Gesetz über den Unterstützungs-Wohnsitz vom 6. Juni 18701872books.google.de
KommentarRönne, LudwigDas Reichs-Gesetz über den Unterstützungswohnsitz vom 6. Juni 1870 und das Preußische Ausführungs-Gesetz vom 8. März 1871 nebst deren Ergänzungen und Erläuterungen1879resolver.staatsbibliothek-berlin.de

Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Eingeführt in
Südhessen durch
Verfassung des Deutschen Bundes(unbekannt)R1
Modifiziert durch Gesetz, betreffend die Einführung des Gesetzes des Norddeutschen Bundes vom 6. Juni 1870 über den Unterstützungswohnsitz in Württemberg und Baden08.11.1871N220
Eingeführt in
Württemberg und Baden durch
Gesetz, betreffend die Einführung des Gesetzes des Norddeutschen Bundes vom 6. Juni 1870 über den Unterstützungswohnsitz in Württemberg und Baden08.11.1871N220
Geändert durch Gesetz, betreffend die Aenderung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz und die Ergänzung des Strafgesetzbuchs12.03.1894Q598
Bekanntmachung einer Neufassung12.03.1894RGBl 1894, 262 (bei commons.wikimedia.org)
Geändert durch Gesetz, betreffend die Änderung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz und die Einführung dieses Gesetzes in Elsaß-Lothringen30.05.1908N1750
Bekanntmachung einer Neufassung07.06.1908RGBl 1908, 380 (bei commons.wikimedia.org)
Eingeführt in
Helgoland durch
Verordnung, betreffend die Einführung des Gesetzes über die Freizügigkeit und des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz in Helgoland29.03.1909Q540
Eingeführt in
Elsaß-Lothringen durch
Gesetz, betreffend die Änderung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz und die Einführung dieses Gesetzes in Elsaß-Lothringen30.05.1908N1750
Eingeführt in
durch
Gesetz zur Einführung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz im Königreiche Bayern30.06.1913N2069
Modifiziert durch Gesetz zur Einführung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz im Königreiche Bayern30.06.1913N2069
Eingeführt in
Bayern durch
Bekanntmachung, betreffend Inkrafttreten des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz vom 30. Mai 1908 im Königreiche Bayern04.04.1915N2370

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Bekanntmachung, betreffend das Regulativ zur Ordnung des Geschäftsganges bei dem Bundesamte für das Heimathwesen06.01.1873N10001

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ModifiziertGesetz über die Freizügigkeit01.11.1867N12