Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Bekanntmachung über Erleichterungen im Patent-, Gebrauchsmuster- und Warenzeichenrechte

Vom 13.04.1916.

Fundstelle: RGBl 1916, 278 (bei commons.wikimedia.org)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Verordnung über die Aussetzung der Bekanntmachung von Patentanmeldungen09.06.1922N5101

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Verordnung über die Aussetzung der Bekanntmachung von Patentanmeldungen09.06.1922N5101

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ÄndertBekanntmachung, betreffend vorübergehende Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent-, Gebrauchsmuster- und Warenzeichenrechts10.09.1914N2218