Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Verordnung über Änderung des Verfahrens in Militärversorgungssachen

Vom 01.02.1919.

Fundstelle: RGBl 1919, 149 (bei alex.onb.ac.at)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
Geändert durch Gesetz, betreffend Abänderung der Verordnung der Reichsregierung über Änderung des Verfahrens in Militärversorgungssachen vom 1. Februar 191915.05.1920Q1408
Aufgehoben durch Gesetz über das Verfahren in Versorgungssachen10.01.1922N4818

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Bestimmungen über die Militärversorgungsgerichte und das Reichs-Militärversorgungsgericht18.02.1919N3734
Verordnung über die Gebühren der Rechtsanwälte im Verfahren vor den Militärversorgungsgerichten und dem Reichs-Militärversorgungsgerichte01.03.1919N3747
Weitere Bestimmungen über die Militärversorgungsgerichte und das Reichsmilitärversorgungsgericht sowie über das Verfahren vor ihnen21.05.1920N4270
Weitere Bestimmungen über die Militärversorgungsgerichte und das Reichsversorgungsgericht sowie über das Verfahren vor ihnen28.11.1921N4782

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ÄndertGesetz über die Pensionierung der Offiziere einschließlich Sanitätsoffiziere des Reichsheeres, der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutztruppen31.05.1906N1635
ÄndertGesetz über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres, der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutztruppen31.05.1906N1636
ÄndertMilitärhinterbliebenengesetz17.05.1907N1685
ÄndertReichsversicherungsordnung19.07.1911N1930