Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Verordnung über Erhebung eines Branntweinmonopolausgleichs und über Ergänzung des Gesetzes über das Branntweinmonopols vom 26. Juli 1918

Vom 03.05.1920.

Fundstelle: RGBl 1920, 898 (bei alex.onb.ac.at)


Änderungsgeschichte

EffektNormvomVerweis
In Kraft gesetzt durch Bekanntmachung zur Verordnung über Erhebung eines Branntweinmonopolausgleichs und über Ergänzung des Gesetzes über das Branntweinmonopols vom 3. Mai 192028.05.1920Q2376
Geändert durch Verordnung über während des Betriebsjahrs 1920/21 zuzulassende Abweichungen vom Gesetz über das Branntweinmonopol vom 26. Juli 1918 und über Änderungen der Verordnung über Erhebung eines Branntweinmonopolausgleichs usw. vom 3. Mai 192028.10.1920N4511
Aufgehoben durch Verordnung über Branntweinmonopolausgleich08.04.1922Q2377

Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über Erhebung eines Branntweinmonopolausgleichs und über Ergänzung des Gesetzes über das Branntweinmonopol vom 3. Mai 192012.05.1920N4246

Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ModifiziertGesetz über das Branntweinmonopol26.07.1918N3517