Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1923

Bekanntmachung, betreffend die Stundung patentamtlicher Gebühren aus Anlaß des Krieges

Vom 22.04.1921.

Fundstelle: RGBl 1921, 493 (bei alex.onb.ac.at)


Effekte der Norm

Die Norm ändert oder modifiziert folgende Normen:

EffektNormvomVerweis
ÄndertBekanntmachung, betreffend vorübergehende Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent-, Gebrauchsmuster- und Warenzeichenrechts10.09.1914N2218
ÄndertBekanntmachung, betreffend weitere Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent- und Gebrauchsmusterrechts31.03.1915N2367