Rechtssetzung in Deutschland 1867 - 1922

Verordnung, betreffend Besteuerung von künstlichen Mineralwässern, Limonaden und anderen künstlich bereiteten Getränken, die unmittelbar aus dem Herstellungsgerät in unverschlossenen Gefäßen dem Verbrauche zugeführt werden

Vom 30.11.1921.

Fundstelle: RGBl 1921, 1489 (bei alex.onb.ac.at)


Sekundärnormen

Folgende Normen wurden aufgrund oder zur Ausführung der Norm erlassen:

NormvomVerweis
Verordnung zur Ausführung der Verordnung über Besteuerung von künstlichen Mineralwässern und anderen künstlich bereiteten Getränken, die unmittelbar aus dem Herstellungsgerät in unverschlossenen Gefäßen dem Verbrauche zugeführt werden15.02.1922N4836